Weitere Ausschüsse
SPNV-Planung und -Betrieb, Fahrzeugbeschaffung, Fahrgastkommunikation – diese und noch viele weitere Themen bestimmen den Arbeitsalltag bei go.Rheinland und werden natürlich auch in den Gremien des Zweckverbandes behandelt.
Neben den Verbandsversammlungen und dem Hauptausschuss existieren mit dem Vergabe-, dem Betriebs- und dem Strategieausschuss noch drei weitere Gremien, auf die dieser Beitrag etwas näher eingeht.
Wie setzen sich die Gremien zusammen?
Wie dem Hauptausschuss gehören dem Vergabe- und dem Betriebsausschuss derzeit 30 ordentliche Mitglieder an. Die Anzahl der Ausschusssitze richtet sich dabei nach der Anzahl der Einwohner*innen der Verbandsmitglieder der Trägerzweckverbände – also nach der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner der Städte und Kreise, die den Zweckverbänden AVV und VRS angehören. Je angefangene 200.000 Einwohner*innen wird ein*e Vertreter*in in den Ausschuss gewählt, wobei die Einwohner*innenzahl der Stadt Aachen bei der Berechnung der der StädteRegion Aachen zustehenden Ausschusssitze keine Berücksichtigung findet. Für jedes ordentliche Mitglied gibt es satzungsgemäß zudem ein stellvertretendes Mitglied.
Dem Strategieausschuss hingegen gehören lediglich 22 ordentliche Mitglieder an. Dieser Ausschuss soll vor allem dem Austausch und der ausführlichen Diskussion von Themen dienen. Daher wurde bei dessen Konzeption der Mitgliederkreis bewusst kleiner gehalten. Für jedes ordentliche Mitglied gibt es auch im Strategieausschuss ein stellvertretendes Mitglied.
Die Aufgaben des Vergabeausschusses
Der Vergabeausschuss beschäftigt sich mit den Vergabeverfahren der für den Zweckverband relevanten Verkehrsleistungen. Soll also der Betrieb einer S-Bahn oder Regionalbahnlinie neu vergeben werden, wird die Einleitung der dafür notwendigen Ausschreibungen vom Vergabeausschuss ebenso beschlossen, wie die spätere eigentliche Vergabeentscheidung. Die Konzeption der Vergabeverfahren beruht auf der Grundlage sogenannter Eckpunkte, die von der Verbandsversammlung zuvor beschlossen wurden.
Kommt es zur finalen Entscheidung, werden dem Ausschuss die eingegangenen Angebote in nichtöffentlicher Sitzung mittels einer ausführlichen Präsentation von der zuständigen Fachabteilung vorgestellt und erläutert.Die Mitglieder stimmen anschließend darüber ab, ob sie der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Vergabeempfehlung folgen oder nicht.
Die Aufgaben des Betriebsausschusses
Der Betriebsausschuss wurde nach der Gründung des “Eigenbetriebs Fahrzeuge” im Jahr 2014 geschaffen. Er ist für die Vorberatungen des Wirtschaftsplans und des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs zuständig. Zudem muss der Betriebsausschuss einbezogen werden, wenn es um Entscheidungen in Zusammenhang mit der Beschaffung und der Finanzierung von Schienenfahrzeugen im SPNV geht. Damit verbundenen Themen sind unter anderem die Lieferung und Instandhaltung der Züge sowie der Abschluss von Leasing- oder Darlehensverträgen für deren Kauf.
Folgerichtig wurden im Betriebsausschuss auch die notwendigen politischen Beschlüsse zum Erwerb der RRX-Fahrzeuge und der Neufahrzeuge für die S-Bahn Rheinland gefasst. Das Gremium ist somit u.a. an der Entscheidung über die Gestaltung und Finanzierung der Fahrzeuge, die im Auftrag des Zweckverbandes go.Rheinland und der anderen SPNV-Aufgabenträger in NRW in der Region verkehren, maßgeblich beteiligt.
Die Aufgaben des Strategieausschusses
Im Jahr 2021 wurde auf Wunsch der Politik der Strategieausschuss gegründet, um ein Gremium zu schaffen, in dem bestimmte den Zweckverband betreffende Themen intensiver und in nichtöffentlicher Sitzung diskutiert werden können. Dem Gremium kommt eine beratende Funktion zur zukünftigen Ausrichtung des Zweckverbandes zu. Beschlüsse müssen formal zwar von der Verbandsversammlung getroffen werden, jedoch erfolgt auf Grundlage einführender Präsentationen eine ausführliche Diskussion verschiedener strategischer Themen, wie zum Beispiel der Weiterentwicklung des SPNV im Rheinland, der Mobilitätswende und zukünftiger Mobilitätsangebote, die mit einer Empfehlung an die Verbandsversammlung abschließen können.